Zwischen Völkerrecht und Menschenrechten - Internationale Sicherheitspolitik und Krisenprävention am Beispiel Kosovo

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS Krisen- und Konfliktprävention, Sprache: Deutsch, Abstract: Die ethnisch-territorialen Krisen und Kriege auf dem Balkan im Verlauf der90er Jahre haben in Bezug auf verschiedenste weltpolitische Akteure dazugeführt, dass das Thema Sicherheitspolitik neu überdacht werden musste.Die klaren machtpolitischen Verhältnisse zwischen Ost und West währenddes Kalten Krieges waren überwunden, so dass man sich Anfang der 90erJahre zunächst in einer Euphorie über die vielzitierte „Jahrhundertchance“zur kollektiven Konfliktlösung befand. Durch Dokumente wie etwa die KSZEChartavon Paris (1990) wurde das generelle Vertrauen auf die „Lösbarkeitvon Konflikten durch Kooperation und Integration“ (Rohloff 1999: 26)dokumentiert. Das bedeutete einen deutlichen Ansehensgewinn derVereinten Nationen als zukünftiger Wahrer des Weltfriedens. Innerhalb derEuropäischen Gemeinschaft begann man mit der Entwicklung einereigenständigen europäischen Sicherheitsarchitektur, der sog.Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Währenddessenschien die NATO, Hauptakteur des Kalten Krieges, angesichts des Wegfallsder Bedrohung durch den Warschauer Pakt ein wenig desorientiert.Doch schon bald zeigte sich, dass die vielumjubelte Transformation derost- und vor allem südosteuropäischen Staaten nicht so problemlos vorsich ging wie erhofft. Der Vielvölkerstaat Jugoslawien zerbrach angesichtsgravierender wirtschaftlicher Probleme und des seit kurzem unter dertitoistischen Decke hervorbrechenden Nationalismus. Nun zeigte sich nurall zu gut, dass von einer funktionsfähigen europäischenSicherheitsarchitektur längst noch nicht die Rede sein konnte. Es herrschteUneinigkeit unter den EG-Staaten in fast allen Punkten, angefangen vonder Frage der diplomatischen Anerkennung Sloweniens und Kroatiens bishin zur Suche nach den geeigneten Maßnahmen zur Verhinderung dersog. „ethnischen Säuberungen“.Und so kam Ende der 90er Jahre doch wieder die NATO, mit neuemStrategiekonzept, ins Spiel. Mit ihrer militärischen Intervention in den Kosovo-Konflikt hat sie sicherlich eine „Zäsur in den InternationalenBeziehungen“ (Rohloff 1999: 1) markiert.Was bedeutet diese Verletzung des völkerrechtlichen Gewaltmonopols fürdie internationale Sicherheitspolitik und speziell für die Weiterentwicklungder europäischen Sicherheitsstrukturen? Wird das Gewaltverbot aus Artikel2, Ziffer 4 der UN-Charta nun zum Interventionsgebot? Wie wägt man dieVerteidigung von Menschenrechten gegenüber der Wahrung staatlicherSouveränität ab? [...]