Solidarität im Recht

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Forschungsarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Allgemein erläutert diese Arbeit die Wirkungen der europarechtlichen Grundrechte auf das deutsche Privatrecht, insbesondere die Solidarität als neues „Obergrundrecht“. Im Einzelnen wird untersucht, inwieweit das zukünftige EU-Solidaritätsgrundrecht den zivilrechtlichen Vertragsschluss im deutschen Recht beeinflussen wird. Dabei beschäftigt sie sich mit der juristischen Frage nach dem Fortbestehen der invitatio ad offerendum; ob diese Rechtsfigur nach dem Inkrafttreten des EU-Verfassungsvertrags im nationalen deutschen Recht überhaupt noch existieren wird. Das Verhältnis des deutschen Rechts zum europäischen Recht kann mit dem brasilianischen Rechtsraum ohne weiteres verglichen werden. Sowohl in Brasilien als auch in Deutschland wirken jeweils die Verfassungen mittelbar und unmittelbar auf das Privatrecht ein. Dies umfasst die sog. „constitutionalisation of private law“. Der große Einfluss ausländischer Literatur und Rechtsprechung auf die brasilianische Lehre hat zur Folge, dass die dort über die Einwirkungen der Grundrechte auf das Privatrecht geführte Diskussion im Großen und Ganzen die Debatte in Deutschland und Europa widerspiegelt. Das brasilianische Verbraucherschutzgesetz ist in Deutschland im Allgemeinen noch sehr unbekannt. Zur Schließung dieser Lücke in der Fachliteratur sowie zur Rechtfertigung des Fortbestehens der invitatio ad offerendum nach der künftigen lex magna Europas will die vorliegende Arbeit einen Beitrag leisten.