Verfassungs- und europarechtliche Schranken für das Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 14 Punkte, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Frühjahr 2000 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes war es laut Paragraph 1, „ den Betrag Erneuerbarer Energien an der Stromversorgung deutlich zu erhöhen“. Der folgende Beitrag stellt das Erneuerbare-Energien-Gesetz anhand einer geschichtlichen Einführung, sowie der Zielsetzung des Gesetzes vor. Die zum Erlass des Gesetzes erforderlichen Gesetzeskompetenzen werden im Anschluss dargelegt. Schließlich geht die Arbeit auf die wesentlichen Regelungen des EEG näher ein. Der Schwerpunkt der Arbeit befasst sich mit der Vereinbarkeit des EEG mit dem Verfassungs- und Europarecht. So erfolgt eine ausführliche Prüfung des Gesetzes, sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht, am Maßstab der deutschen Verfassung. Des weiteren beschäftigt sich der Beitrag mit europarechtlichen Schranken bezüglich des EEG, so zum Beispiel anhand des EU-Beihilfenrechts oder der Warenverkehrsfreiheit. Der Beitrag möchte im Wesentlichen eine Antwort auf die Frage der verfassungs- und europarechtlichen Konformität des EEG liefern.